EDITORIAL

Kampf um die Macht : Spanien drohen Neuwahlen

Anter CicekEivissa13/03/16 0:00

Es ist eine Abstimmung, deren Scheitern bereits angesagt schien und die den politischen Stillstand Spaniens verlängern dürfte. Sozialist Pedro Sánchez, der im Februar von König Felipe mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, muss sich im Parlament der Wahl zum Ministerpräsidenten stellen. In der ersten Runde letzten Mittwoch erhielt er erwartungsgemäß nicht genügend Stimmen – und auch in der zweiten Runde ist er gescheitert. Damit wird das Königreich auch zweieinhalb Monate nach der Parlamentswahl ohne Regierung dastehen. Für das südeuropäische Land, das seine Schulden- und Jobkrise noch nicht verdaut hat, sind das keine guten Nachrichten.

Der Traum von Sánchez, eine „progressive und reformfreudige Regierung“ anzuführen, ist in weite Ferne gerückt. Nur die liberale Partei Ciudadanos (Bürger), die ihre früheren Bedenken gegen Sánchez fallen ließ, unterstützt ihn; alle anderen Parteien lehnten ab. Das reicht nicht für eine Mehrheit. Die Sozialisten haben lediglich 90 der 350 Mandate im Parlament, die bürgerliche Ciudadanos kommt gerade auf 40 Abgeordnete. Damit sind die beiden Parteien, die einen Koalitionspakt geschlossen haben, weit von der absoluten Mehrheit entfernt, die bei 176 Stimmen liegt. Ich persönlich halte einen Zusammenschluss von der linken Podemos mit den Sozialisten notwendig, damit sich etwas ändert. Die Korruption durchdringt durch alle Schichten und ist zur Normalität geworden. Gericht, Politiker und sogar der König haben sich bereichert und das so offensichtlich das es schon schändlich erscheint. Um eine Änderung herbeizuführen muss sich die Mentalität der Spanier ändern, und ich glaube die links gerichtete Partei könnte eine Schutzfunktion haben. Ansonsten würden die Sozialisten, die mit drin hängen in diesem Skandal, ihre Politik mit Unterstützung des Königs weiterführen. Die Politik spiegelt das Ebenbild der Bevölkerung.